Wenn wir Hinweise auf mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen erhalten, gehen wir diesen grundsätzlich nach. Auf dieser Seite erfahren Sie, welche Angaben in solchen Mitteilungen enthalten sein müssen. Die folgenden Erläuterungen sollen Ihnen das Einreichen von Mitteilungen über mutmaßliche Rechtsverletzungen bei Google erleichtern und gleichzeitig dafür sorgen, dass möglichst wenig Mitteilungen eingehen, die schwierig zu verstehen oder zu überprüfen sind oder die in betrügerischer Absicht gesendet wurden. Das nachfolgend angegebene Format für Mitteilungen entspricht der im US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act) empfohlenen Form. Den Wortlaut dieses Gesetzes finden Sie auf der Website des U.S. Copyright Office unter https://www.copyright.gov/. Wir reagieren jedoch auch auf derartige Mitteilungen aus anderen Rechtsprechungen.

Unabhängig davon, ob wir nach dem örtlichen Recht eines Landes oder nach US-amerikanischem Recht für solche Verstöße haftbar gemacht werden können, können wir unter anderem damit reagieren, dass wir den Zugriff auf mutmaßlich rechtsverletzendes Material deaktivieren oder es entfernen und/oder dass wir das betreffende Abonnement kündigen. Falls wir den Zugriff infolge einer solchen Mitteilung entziehen oder deaktivieren, kontaktieren wir gegebenenfalls den Inhaber oder Administrator der betroffenen Website bzw. des betroffenen Inhalts, damit er eine Gegendarstellung vorlegen kann. Wir dokumentieren grundsätzlich alle Mitteilungen über mutmaßliche Rechtsverletzungen, die wir erhalten. Unter anderem senden wir eine Kopie der Mitteilung an ein oder mehrere Drittunternehmen oder stellen sie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Ein Beispiel für eine solche Veröffentlichung finden Sie unter https://www.lumendatabase.org/notices/2069.

WICHTIG: Wenn Sie in Ihrer Mitteilung das Material bzw. die Aktivität falsch als rechtsverletzend darstellen, sind Sie möglicherweise schadenersatzpflichtig. Dies schließt auch die Erstattung der entstandenen Kosten und Anwaltshonorare mit ein. Die Rechtsprechung verlangt, dass Sie vor dem Einreichen einer Mitteilung auch mögliche urheberrechtliche Gegendarstellungen, Einschränkungen oder Ausnahmen berücksichtigen. In einem Fall, der Online-Inhalte zum Gegenstand hatte, zahlte ein Unternehmen mehr als 100.000 $ an Kosten und Anwaltshonoraren, nachdem es gegen Inhalte vorgegangen war, die jedoch durch die US-Rechtsdoktrin „Fair Use“ geschützt waren. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob das online verfügbare Material Ihre Urheberrechte verletzt, empfehlen wir Ihnen daher, sich zuerst an einen Anwalt zu wenden.