Umgehungen
Was versteht man unter einer Umgehung?
Bei einer Umgehung wird ein Produkt oder Dienst so konzipiert, dass damit eine Barriere durchbrochen werden kann, die den Zugang zu einem urheberrechtlich geschützten Werk kontrolliert. Eine Möglichkeit zur Umgehung bietet beispielsweise eine Website, die über einen Schlüsselgenerator für urheberrechtlich geschützte Software verfügt.
Wer kann eine Meldung über eine Umgehung einreichen?
Meldungen über Umgehungen können nur von den betreffenden Rechteinhabern, autorisierten Vertretern dieser Rechteinhaber oder lizenzierten Anbietern des urheberrechtlich geschützten Materials eingereicht werden.
Fälschungen
Was sind Produktfälschungen?
Bei Produktfälschungen werden die Markenkennzeichen eines Produkts nachgeahmt, um den Eindruck zu erwecken, es handele sich um ein echtes Produkt des Markeninhabers.
Wie geht Google mit Websites um, auf denen sich mutmaßlich Fälschungen befinden?
Gemäß unseren Nutzungsbedingungen können wir Maßnahmen gegen einzelne Google-Konten ergreifen, die mutmaßliche Produktfälschungen anbieten oder bewerben.
Nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung entfernen wir Webseiten, auf denen Produktfälschungen verkauft werden, aus den Ergebnissen der Google-Suche. Im Rahmen dieses Vorgangs stoßen wir möglicherweise auf Websites, auf denen regelmäßig Produktfälschungen verkauft werden. In diesem Fall aktualisieren wir unsere Ranking-Systeme und schränken die Sichtbarkeit der betreffenden Websites in der Google-Suche ein.
Fälschungen können Sie über unser Problembehebungstool melden. Wählen Sie dort bitte den konkreten Dienst aus, auf den sich Ihre Meldung bezieht.
Gerichtliche Verfügungen
Akzeptiert Google Gerichtsentscheidungen gegen Dritte?
Falls ein Gericht entschieden hat, dass Webseiten in den Google-Suchergebnissen oder Inhalte in einem Google-Dienst rechtswidrig sind, können Sie uns den Beschluss über unser Problembehebungstool zur Prüfung senden. Beachten Sie bitte, dass Google nur gültige, von einem Richter ausgestellte Gerichtsbeschlüsse akzeptiert. Wir können die Inhalte freiwillig aus unseren Diensten entfernen, wenn uns konkrete URLs angegeben werden und aus dem Gerichtsbeschluss hervorgeht, dass die Inhalte rechtswidrig sind.
Wie kann ich Google eine Kopie eines Gerichtsbeschlusses senden?
Sie können uns eine Kopie eines gültigen Gerichtsbeschlusses über unser Problembehebungstool senden. Wählen Sie dazu zuerst den Dienst aus, in dem sich die betreffenden Inhalte befinden. Wählen Sie zum Beispiel "Google Websuche" aus, wenn ein Link zu der Webseite in den Google-Suchergebnissen enthalten ist. Wählen Sie dann die folgende Option aus: "Ich habe einen Gerichtsbeschluss, in dem bestimmte Inhalte für rechtswidrig erklärt werden."
Sie gelangen zu einem Webformular, in dem wir Sie um folgende Angaben bitten:
- Eine Kopie des Gerichtsbeschlusses
- Die URL jeder Webseite, auf der die mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalte zu finden sind
- Den genauen Text bzw. Inhalt unter jeder URL, der gegen den Beschluss verstößt, und
- die genaue Passage oder Seite des Gerichtsbeschlusses, in der die Entfernung dieser Webseiten verlangt wird.
Wie soll ich vorgehen, wenn sich der Gerichtsbeschluss an Google richtet?
Über das Problembehebungstool können Sie uns Gerichtsbeschlüsse gegen Dritte senden, die mutmaßlich rechtswidrige Inhalte gepostet haben. Diese Beschlüsse werden dann von uns geprüft. Falls sich die Gerichtsentscheidung, auf die Sie sich stützen, aber an Google richtet, reichen Sie diese bitte nicht über das Problembehebungstool ein. Die Zustellung solcher Gerichtsentscheidungen auf diesem Weg wird von Google nicht akzeptiert.
Im Rahmen unserer Selbstverpflichtung zur Transparenz kann eine Kopie jedes rechtlichen Hinweises, den wir erhalten, an die nicht zu Google gehörende Organisation Lumen zur Veröffentlichung gesendet werden. Ihr Schreiben an uns kann anstelle der entfernten Inhalte in den Google-Suchergebnissen oder auf der entsprechenden Google-Webseite angezeigt werden. Dabei ist Ihr Name zu lesen, personenbezogene Kontaktdaten werden aber von Lumen entfernt. Ein Beispiel für eine solche veröffentlichte rechtliche Mitteilung finden Sie hier.