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About Google Patents

Über Google Patente

Google versucht immer, wichtige Informationssammlungen für die Welt nutzbar zu machen. Mit Google Patente können Sie die Millionen von Ideen, die beim Patentamt der Vereinigten Staaten oder dem europäischen Patentamt eingereicht wurden, online entdecken, durchsuchen und lesen. Außerdem ermöglicht Ihnen der Stand-der-Technik-Finder, nach Dokumenten zu einer bestimmten Patentanmeldung zu suchen.

Häufig gestellte Fragen

Woher stammen diese Patentdaten?

Alle auf Google Patente verfügbaren Dokumente stammen vom Patentamt der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office, USPTO) und dem Europäischen Patentamt (EPA).

Welche Patente stehen zur Verfügung?

Google Patente enthält sämtliche erteilten Patente und Patentanmeldungen von USPTO und EPA. Die US-Patentanmeldungen reichen bis ins Jahr 1790, Patentanmeldungen des EPA bis ins Jahr 1978 zurück.

Wie verwende ich die Google Patentsuche?

Sie können den vollständigen Text von US-Patenten entweder über das Suchfeld am oberen Rand jeder Patentseite durchsuchen oder indem Sie in der Google-Suche "Patente" auswählen. Sie können auch hier eine erweiterte Suche nach Patenten starten und nach Kriterien wie Patentnummer, Erfinder, Klassifizierung und Anmeldedatum suchen.

Was ist der Stand-der-Technik-Finder und wie funktioniert er?

Normalerweise werden Patente nur für neuartige Erfindungen erteilt. Die Bestimmung der Neuartigkeit einer Erfindung ist allerdings schwierig und erfordert das mühsame Durchsuchen zahlreicher Quellen. Daher haben wir einen Stand-der-Technik-Finder entwickelt, mit dem man problemlos mehrere Quellen gleichzeitig durchsuchen kann. Sie können ihn testen, indem Sie in der Übersicht auf die Schaltfläche "Stand der Technik finden" klicken. Der Stand-der-Technik-Finder ermittelt Schlüsselsätze aus dem Text des Patents, fügt sie zu einer Suchanfrage zusammen und zeigt Suchergebnisse aus Google Patente, Google Scholar, Google Books und dem restlichen Web an.

Mit dem Stand-der-Technik-Finder können Sie auch nach dem Datum filtern und Inhalte anzeigen, dievor der Patentanmeldung existierten. Google nutzt für die Schätzung des Erstelldatums eine Reihe von Quellen: für ein Patent das von der zuständigen Behörde erfasste Einreichungsdatum; für Bücher, Zeitschriften und Artikel das von Verlagen und Bibliotheken erfasste Veröffentlichungsdatum; für Web-Inhalte eine Reihe von Anhaltspunkten wie beispielsweise das Datum, an dem die Inhalte von Google erstmals entdeckt wurden, und Datumsangaben in den Inhalten selbst.

Nach welchen Kriterien wird die Reihenfolge der Ergebnisse in der Patentsuche und dem Stand-der Technik-Finder ermittelt?

Wie bei der Google-Suche werden die Ergebnisse nach ihrer Relevanz für die jeweilige Suchanfrage geordnet. Das System kommt ohne menschliche Aufsicht aus und beruht auf Algorithmen, die verschiedene Signale kombinieren, um die Reihenfolge der Suchergebnisse zu bestimmen.

Kann ich ein Patent, das ich in Google Patente gefunden habe, als PDF-Datei herunterladen?

Sie können PDF-Dateien von US-Patenten herunterladen, indem Sie rechts oben auf der Patentseite auf die Schaltfläche "PDF herunterladen" klicken.

Warum bietet Google Bulk-Downloads von US-Patent- und Markeninformationen an?

Viele Forschungseinrichtungen und große Anwaltskanzleien nutzen Bulk-Daten, um Tausende oder Millionen von Patenten zeitgleich analysieren zu können. Google und das USPTO haben sich zusammengeschlossen, um allen den kostenlosen Download von Bulk-Dateien mit Patent- und Markeninformationen zu ermöglichen. Zuvor standen diese Informationen nur in Form von einzelnen Dateien auf der Website des USPTO oder in großen Mengen auf CDs, DVDs oder digitalen Bändern zur Verfügung und kosteten Zehntausende von Dollar. Jetzt sind die Informationen unter http://www.google.com/googlebooks/uspto.html für jeden frei verfügbar.

Wann wird die Patentsuche auch die Patente meines Landes enthalten?

Google Patente enthält derzeit nur Patente, die beim USPTO oder EPA angemeldet wurden. Wir versuchen immer, unsere Produkte und Dienstleistungen für unsere Nutzer auf der ganzen Welt zu erweitern und werden den Service daher in Zukunft auf weitere Patentämter ausweiten.

Kann ich Vorschläge oder Anfragen zu Funktionen für Google Patente einreichen?

Auf jeden Fall. Unser Team arbeitet hart an der Verbesserung von Google Patente. Daher möchten wir Sie bitten, uns jeden Ihrer Vorschläge zukommen zu lassen. Klicken Sie einfach hier oder am unteren Rand jeder Übersichtsseite auf den Link Feedback geben.

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